Alle Beiträge von Bernd Stiller
Förderprogramme für Friedberg!
Grüne kämpfen weiter für Windkraft auf dem Winterstein
Vor fünf Jahren sind die Grünen aus allen vier Anrainergemeinden des Wintersteins gemeinsam mit großer Energie ins Windkraftprojekt gestartet. Am Montag, 22. Februar, kamen sie zu ihrem 5. Vernetzungstreffen im Alten Hallenbad in Friedberg zusammen. „Dass wir im 5. Jahr ohne ein Windrad auf dem Winterstein zusammensitzen, zeigt, was man für einen langen Atem haben muss“, sagte Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Friedberger Grünen. „Aber wir bleiben dran.“ Schließlich ist der Winterstein eine der windreichsten Gegenden in Südhessen.
Kommunen sind wichtige Treiber beim Ausbau erneuerbarer Energien und können gleichzeitig davon profitieren. „Wir wollen die Windkraft auf dem Winterstein für die kommunale Wertschöpfung nutzen“, erklärte Stiller. „Dabei ist Bürgerbeteiligung wichtig: Alle Betroffenen sollen zu Beteiligten werden.“
Die Stadtverordnetenversammlungen aller Anrainergemeinden – Friedberg, Rosbach, Ober-Mörlen und Wehrheim – hatten bereits vor längerer Zeit beschlossen, das Windkraftprojekt voranzutreiben. Allerdings vermissen die Grünen das Engagement der anderen Fraktionen bzw. der Magistrate und Bürgermeister. In Friedberg hatte die fehlende Unterstützung des Projekts durch die SPD 2015 zum Ende der Zusammenarbeit geführt. „Das Projekt steht und fällt mit dem politischen Willen“, fasste Peter Scholz, Vorsitzender der Grünen Rosbach zusammen.
Birgit Simon, erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, berichtete über den Stand der Dinge bezüglich der Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft auf dem Winterstein. Damit hätten Investoren mehr Planungssicherheit, die Genehmigungsverfahren würden schneller und kostengünstiger. „Die Prüfung der Einwendungen nach der ersten Offenlegung werden bald abgeschlossen sein“, sagte Simon. „Die Bürgerbeteiligung hat zu guten Ergebnissen geführt.“ Eine zweite Offenlegung sei für Ende des Jahres geplant.
Da der geplante Windpark auf dem Winterstein innerhalb des Radius von 15 Kilometern um ein Funkfeuer liegt, ist derzeit eine Einzelfallprüfung für jede Windkraftanlage nötig. Im Moment ist aber die Reduzierung der als kritisch bewerteten Zone auf 10 Kilometer im Gespräch. Dann wäre der Windpark nicht mehr betroffen: Er liegt bei 14,5 km. „Selbst wenn es bei den 15 Kilometern bleibt, ist das für uns kein K.-o.-Kriterium“, stellte Bernd Stiller klar. „Der Winterstein ist auch mit Einzelfallprüfung ein attraktiver Standort.“
Windpark Winterstein: Grüne Netzwerk fordert Umsetzung
Auch fünf Jahre nach Fukushima und der deutschen Entscheidung des Atomausstiegs gilt es, den Anteil alternativer Energieformen an der Stromproduktion zu erhöhen. Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Friedberger Grünen stellt fest: „Wer das Klima retten will, wer die Energiewende ernst meint, braucht den Winterstein als Standort für den Windpark um in Südhessen ausreichend Energien aus nicht-fossilen Brennstoffen bereitzuhalten.“ Die Grünen der Anrainergemeinden des Wintersteins engagieren sich dafür, dass in ihren Kommunen und gemeinsam der Windpark Winterstein entwickelt wird. Das zum fünften Mal stattfindende Treffen erinnert daran, dass es Ausdauer und Beharrlichkeit braucht, bis die notwendigen Voraussetzungen in den Magistraten der Kommunen geschaffen werden. Davon werden Vertreter*innen der Grünen aus den Gemeinden Wehrheim, Rosbach, Ober-Mörlen und Friedberg berichten. Birgit Simon, erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, und Sigbert Steffens, Vorstand der Mittelhessischen Energiegenossenschaft werden die übergeordnete Sicht darstellen, wie der Windpark Winterstein realisiert werden kann. Montag, 22.Februar, 19 Uhr im Theater Altes Hallenbad, Haagstraße 29, Friedberg
Grüne Friedberg fordern mehr Engagement für die Bürger*innen Friedbergs.
- Vernetzungstreffen Windpark Winterstein: Montag, 22.Februar, 19 Uhr
- Veranstaltung mit Martina Feldmayer (Mitglied des Landtags), 26.Februar, 15 Uhr Altes Hallenbad
- Grünes Frühstück: Sonntag, 28.Februar 11 Uhr, Café La Dolce Vita
- Veranstaltung mit Omid Nouripour (Mitglied des Bundestages), 29.Februar
Agrarwende jetzt
Der Friedberger Grüne und Agrar- und Umweltexperte Thomas Zebunke, Kreistagskandidat in der Wetterau wirbt für eine andere Umwelt- und Verbraucherpolitik und vor allem für mehr Ökolandbau in der Wetterau. Am nächsten Mittwoch 17.2.2016 diskutiert er im Rahmen einer Podiumsveranstaltung des Kreis-Bauerverbandes mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien wohin sich zukünftig die Landwirtschaft entwickeln sollte.
Wir empfehlen allen Umweltinteressierten und Verbraucher*innen den Besuch der Veranstaltung in der Stadthalle Nieder-Florstadt.
Plakat Kommunalwahl 2016
Unser Plakat für die Kommunalwahl 2016
Von Links nach Rechts : Kristina Krüger, Peter Hohmann, Beate Neuwirth, Andrej Seuss, Harald Bernd, Johannes Contag, Carl Cellarius, Karl Moch, Dr.Stefan Nawrath, Mehmet Turan, Bernd Stiller, Michael Nowak, Karl-Wilhelm Kruse, Dominique Hohmann-Huet, Florian Uebelacker, Rudi Mewes, Marie Hohmann, Dr. Nicholas Hollmann
Mehr zu unseren Kandidaten zum Stadtparlament und zu den Ortsbeiräten gibt es >> hier <<
Bahnhof Zugang Fauerbach
Die Fauerbacher Grünen Kristina Krüger, Thomas Zebunke und Johannes Contag bei ihrem „Ersten Spatenstich“ zum Durchbruch der Fußgängerunterführung des Friedberger Bahnhofes auf die Ostseite. Sie wollen damit darauf hinweisen, dass dieses seit Jahrzehnten immer wieder aufgeschobene Vorhaben nun endlich angepackt werden muss. Auf der Fauerbacher Seite des Bahnhofes haben sich viele junge Familien und Pendler nach Frankfurt und Gießen angesiedelt, die gerne die Bahn nutzen wollen und schon lange auf eine Aktivität der Stadt und der Bahn warten. Auch der Einzelhandel an der Fauerbacher Straße würde von dieser Öffnung profitieren. Mit der Aufschiebetaktik der anderen Parteien und des Bürgermeisters und den völlig übertriebenen Kostenschätzungen wollen sich Krüger, Zebunke und Contag nicht zufrieden geben.
Grünes Frühstück mit Tina Rodriguez: Klimaschutz
Klimaschutz ist das Thema in Karben, welches die ehrenamtliche Grüne Stadträtin in den letzten Jahren bearbeitet hat. Dabei hat sie mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung so Einiges auf die Beine gestellt. Im Rahmen der Aktion „Hundert Kommunen für den Klimaschutz“ wurde ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, mit dessen Umsetzung die ambitionierten Klimaschutzziele Karbens erreicht werden sollen.
Altstadt im Stich gelassen – Kein Quartiersmanagement
Grüne entrüstet über die Nichtumsetzung des Parlamentsbeschlusses, umgehend das Quartiersmanagement fortzusetzen.
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Neuer Busbahnhof
Die Grünen Friedberg fordern die Erneuerung des Busbahnhofs in Friedberg. Der Magistrat soll eine Vorplanung erstellen, denn nicht die Bahn sondern die Stadt Friedberg ist verantwortlich, die Planung voranzutreiben.
Der Busbahnhof ist längst renovierungsbedürftig. Die Bussteige sind schmal und unbeleuchtet, ungeschützt vor Wind und Regen. Weil auch Fahrzeuge parken dürfen und die Busse manövrieren müssen, ist es nicht ungefährlich, dort auf den Bus zu warten. Morgens ist der Platz mit Fahrgästen überfüllt. Ein Skandal ist der Busbahnhof aber aus Sicht der Barrierefreiheit. Das Kopfsteinpflaster ist uneben und auch für nicht behinderte Menschen schwierig zu begehen. Bordsteinkanten sind schwer zu überwinden, geschweige denn, dass ein ebenderdiger Einstieg in die Busse möglich wre. Für eine Kreisstadt unwürdig.
Aber tatsächlich nicht untypisch für Friedberg, wird doch der öffentliche Nahverkehr gänzlich sehr stiefmütterlich behandelt. Die Bushaltestellen werden von der Stadt nicht gepflegt. Seint Monaten sind viele ohne Licht und aktuellen Informationen. Von der Stadt geht keine Werbung für den Stadtbus aus und auf der Homepage gibt es keinen Hinweis. Nochmal zur Erinnerung: Der Öffentliche Nachverkehr ist eine kommunale Pflichtaufgabe und die wird in Friedberg klein geschrieben.
Der Antrag der Grünen im Stadtparlament Dezember 2015
Gelungene Flüchtlingsarbeit in Bensheim
Die Grünen Friedberg diskutierten mit den Grünen in Bensheim und dem Verein „Welcome to Bensheim“ die Flüchtlingsarbeit vor Ort.
Seit August begleiten die Bensheimer eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, wie sie auch für Friedberg vorgesehen ist, und leisten Erstaunliches. Grund genug für die Grünen Friedberg sich nach Bensheim zu begeben, um Erfahrungen im Umgang mit den Verwaltungs- und Helferstrukturen des Vereins zu sammeln.
Mitte August erhielt der hauptamtliche grüne Stadtrat Adil Oyan die Nachricht vom Regierungspräsidium, dass das Festgelände der Stadt an der Bergstraße für eine Erstaufnahmeeinrichtung nach einer Vor-Ortbesichtigung ausgewählt wurde. In Wochenfrist sollten die ersten der 600 geplanten Flüchtlinge eintreffen und auf dem Gelände in Zelten untergebracht werden. „Wichtig scheint mir die enge Abstimmung mit dem Regierungspräsidium von Anfang an“, fasst Florian Uebelacker, Fraktionsvorsitzende aus Friedberg sein Gespräch mit den Stadtrat zusammen. So konnte u.a. eine enge Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium und dem Betreiber der Einrichtung vereinbart werden. „Das hilft, um Vermutungen über den Zustand in der Einrichtung glaubhaft zu prüfen und zu kommunizieren“, wandte Bernd Stiller, Grüner Ortsverbandssprecher, ein, der die Fahrt organisiert hatte. Markus Fenske, Grüner Stadtrat in Friedberg wünscht sich, „wie in Bensheim sollten die anstehenden Informationsveranstaltungen des Regierungspräsidiums von der Stadt und Vertretern des Friedberger Runden Tisches begleitet und das Gespräch mit besorgten Anwohnern sollte frühzeitig gesucht werden“.
Die Delegation aus Friedberg und der Wetterau ließen sich die verschiedenen Angebote des Vereins „Welcome to Bensheim“ erläutern. „Insbesondere die künstlerischeren Aktionen helfen den Flüchtlingen ihren Alltag zu verschönern“, weiß die Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion Sylvia Klein aus Büdingen zu berichten, wo seit kurzem auch eine Erstaufnahme eingerichtet ist. Die Grüne Stadtverordnete Beate Neuwirth, die selbst Deutschunterricht für Flüchtlinge gibt, stellt bewundernd fest, „die Möglichkeiten sind durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten mit Unterstützung der Stadt wesentlich besser“. Der Fraktionskollege Carl Cellarius kann die logistische Leistung aufgrund seiner eigenen Erfahrungen in der Leitstelle nachvollziehen und betont, „der regelmäßige, vorwiegend wöchtentlich stattfindende Informationsaustausch von Stadt, Verein und dem Roten Kreuz, als Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtung, löst Probleme, bevor sie entstehen“. Mehmet Turan, Integrationsexperte der Grünen Friedberger Fraktion zeigte sich beeindruckt von den Angeboten des neueingerichteten Vereins, der inzwischen über 400 Helfer umfasst. Kinderbetreuung Deutschkurse, Frauentreffen, kreative und sportliche Angebote ermöglichen Flüchtlingen und Bensheimern sich auf Augenhöhe zu begegnen. „Das ist auch in Friedberg möglich, wenn Stadt und Ehrenamt zusammenarbeiten“.
Vor der Flüchtlingsunterkunft hat der Verein „Welcome to Bensheim“ zwei Begegnungszelte aufgebaut, die für die Arbeit mit den Flüchtlingen zur Verfügung stehen, da das Betreten des Geländes der EAE den Helfern nicht gestattet ist. Speziell für die Kinderbetreuung wird ein Zelt bereitgestellt. Fußballtraining und Freundschaftsspiele mit Bensheimer Fußballvereinen wurden organisiert, die durch ehemalige Profis aus den Reihen der Flüchtlinge aufgewertet wurden. Sach- und Geldspenden der Bevölkerung, die über die Homepage des Vereins in sozialen Netzwerken angefragt wurden, bieten zusätzliche Hilfestellung für die Flüchtlinge und die Flüchtlingsarbeit. Mitte Dezember eröffnet ein Begegnungszentrum in einem ehemaligen Restaurant in der Innenstadt, das vom Eigentümer bereitgestellt wird. Dort sollen sich auch im Winter die Flüchtlinge u.a. auch mit interessierten Bürgern zu gemeinsamen Aktionen treffen. Für den Winter wird für die Erstaufnahmeeinrichtung an anderer Stelle feste Behausung geschaffen, die auch beheizbare Räume für die Flüchtlingsarbeit umfasst.
In der Regel verbleiben die Flüchtlinge um die sechs Wochen in der Einrichtung. Die Abfahrt wird aus organisatorischen Gründen oft kurzfristig angekündigt, so dass die Helfer manchmal nicht informiert werden können. „Die Deutschlehrer suchen dann morgens ihre Schüler“, weiß Sabine Reiner, Vorstand des Bensheimer Vereins zu berichten. „Gerade für Kinder aber auch für Helfer, die Beziehungen aufgebaut haben, ist die überraschende Trennung schwer zu verkraften.“ Einige Flüchtlinge bleiben aber auch länger in Bensheim, manche sind seit August an diesem Standort. Wenn Helfer entsprechende Unterkünfte organisieren können, wird auch die Zuweisung nach Bensheim zu dieser Unterkunft ermöglicht. Hier ist die Stadt in enger Abstimmung mit dem Regierungspräsidium und dem Kreis.
„Erfolgsfaktor scheint die enge Zusammenarbeit zwischen Regierungspräsidium, Betreiber der Einrichtung, Stadtverwaltung und Verein zu sein,“ fasst Birgit Kimling, Grüne aus Florstadt und Kandidatin für den Kreistag Ihre Eindrücke zusammen. Adil Oyan ergänzt, „Erst durch die anhaltend zunehmende Unterstützung aus der Bevölkerung ist eine qualitativ gute Begleitung möglich und bildet die Basis für eine gelingende Integration. Dazu bedarf es der städtischen Unterstützung, die wir auch mit Personalaufstockung bereit sind zu leisten“.
In dem Bewusstsein, noch einen langen Weg vor sich zu haben, fahren die Grünen zurück nach Friedberg. Wir empfehlen Bürgermeister Keller und Erstem Stadtrat Ziebarth einen Besuch in Bensheim, damit auch sie sehen können, wie erfolgreiche Flüchtlingsarbeit gehen kann.
GRÜNE fordern stärkere Anstrengungen beim Klimaschutz
Während in Paris die Weltklimakonferenz tagt, wollen die Friedberger GRÜNEN mit einer Plakataktion für verstärkte Anstrengungen vor Ort werben. Im Rahmen einer Kampagne der Bundespartei wird zur Zeit an zwei Standorten in Friedberg mit dem Slogan „Es gibt keinen Planet B“ für den Klimaschutz geworben.
Die GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, verbindliche Klimaschutzziele zu verhandeln, sehen aber die Notwendigkeit, die richtigen Weichenstellungen vor Ort auch umzusetzen. Hier sehen die Friedberger GRÜNEN durchaus noch Potentiale im Bereich der Siedlungsplanung, bei der Gebäudesanierung, im Verkehr und bei der Landschaftspflege.
„Es gibt erfreulicherweise in Friedberg viele Vorschläge, die
unmittelbar umgesetzt werden könnten“, sagte Bernd Stiller, Sprecer des Ortsverbandes und im Stadtparlament Vorsitzender des Ausschusses für Energie, Wirtschaft und Verkehr. „Wir haben aber den Eindruck, dass der Klimaschutz in der Verwaltung stiefmütterlich behandelt wird.“ So seien Energieberater, welche auf Vorschlag der GRÜNEN im Stellenplan vorgesehen seien, bisher nicht eingestellt worden. Auch die Stadtwerke könnten in puncto Energieeffizi
enz und Contracting mehr machen als bisher. „Bei der Energiewende endlich ernst machen heißt: wir werden nicht auf
gute Mittelgebirgstandorte wie den Winterstein verzichten können.“, ergänzte Rudi Mewes aus dem Ortsvorstand. „Klimaphänomene wie heiße und trockene Sommer, Überschwemmungen und starke Stürme sollten uns allen zu
denken geben. Global denken heißt lokal handeln.“
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Grünes Frühstück: Ohne Plastik leben
Bekannt ist er durch sein Schauspiel beim Friedberger HELDEN Theater und sein Engagement für Poetry Slam in der Wetterau. Aufgerüttelt durch den Dokumentationsfilm „Plastic World“ versucht Andreas Arnold seit einigen Jahren komplett auf Plastik zu verzichten und berichtet regelmässig im Blog (www.plastic-diary.blogspot.de). Durch aufgelöste Plastikbestandteile in unserer Nahrung gefährden wir nicht nur unsere Gesundheit, es wird auch unsere Umwelt duch die enormen Plastikmüllmengen belastet bzw vernichtet. Grünes Frühstück: Ohne Plastik leben weiterlesen
Goethe-Park soll Verwaltungsgebäude weichen
Zwischen Augustinerschule und den Gebäuden der Kreisverwaltung lädt zur Zeit noch ein kleiner Park mit hohen Bäumen zum Verweilen ein. Dieses gesamte Gelände soll nun von der Stadt Friedberg an den Wetteraukreis verkauft werden, der dort einen Erweiterungsbau seiner Kreisverwaltung plant. Bündnis 90/ Die GRÜNEN kritisieren nun den Verkauf als solchen sowie den Versuch, diese Entscheidung ohne politische Diskussion im Stadtparlament einfach so durchzuwinken. Goethe-Park soll Verwaltungsgebäude weichen weiterlesen