Alle Beiträge von Bernd Stiller
Die Kriege kommen zu uns
Grüne Friedberg begrüßen das Engagament für die Verfolgten dieser Welt
Der Volkstrauertag erinnert uns daran, dass weiterhin viele Kriege und Konflikte in der Welt existieren, die Leid, Tod und Armut bei Menschen verursachen. Syrien, Ukraine, Somalia, Eritrea und Afghanistan sind nur einige Länder, in denen katastrophale Zustände herrschen und deren Menschen unserer Solidarität bedürfen. Auch der Klimawandel nötigt Menschen ihre Heimat zu verlassen um überleben zu können. Einige von ihnen kommen nach Deutschland in der Hoffnung auf Zuflucht und ein besseres Leben.
Deutschland kennt das Leid und die Not, die die Vertreibung aus der Heimat mit sich bringt. Der Volkstrauertag erinnert an die Toten und die Verfolgten aus den beiden Weltkriegen. Viele Menschen in Friedberg sind hilfsbereit und leben die Willkommenskultur, engagieren sich für die Flüchtlinge. Sie spenden Kleidungsstücke und Haushaltsgegenstände, investieren Zeit für gemeinsame Aktionen. Sie begleiten die Neuankömmlinge bei Arzt- und Behördengängen, oder lassen sich als Integrationshelfer ausbilden und unterrichten Deutsch.
Es gibt Stimmen, die von der Überforderung durch die Asylsuchenden und der Begrenztheit der Aufnahmekapazität in Deutschland sprechen. „Manchmal kommt es mir vor, dass mehr Energie in die Abwehr und das Klagen über als in die Bewältigung der Aufgabe eingesetzt wird“, sagt Bernd Stiller, Sprecher des Ortsverbands Die Grünen in Friedberg. Die Aufgaben sind herausfordernd, aber die Menschen und die Verwaltung in Friedberg haben das Potential, diese Herausforderung zu meistern. Eine Grenze der Solidarität ist noch lange nicht erreicht. Ein großer Dank an alle, die sich engagieren und andere Menschen zum Mittun motivieren.
Verlorene Chance für Friedberg
Die Stadt Friedberg verschläft die Chance, auf dem Winterstein einen Windpark zu errichten und blockiert die Energiewende in Südhessen. „Keine Windkraft ohne Freigabe der Flugsicherung“, so führte Bürgermeister Keller bei der letzten Stadtverordnetenversammlung auf Anfrage der Grünen aus. Dafür würden die genauen Standorte benötigt, wie sie von der OVAG bereits errechnet wurden. „Genau das war vorauszusehen“, kritisiert Beate Neuwirth, Grüne Stadtverordnete, die jahrelang selbst Miteigentümerin einer Windkraftanlage war. „Deshalb wollten die Grünen die OVAG respektive die Hessenenergie beauftragen, die schon viel Erfahrung mit der Planung von Windkraftanlagen haben“. So der Inhalt eines Antrags der Grünen im Sommer diesen Jahres, den die SPD nicht mittragen wollte.
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Grüne Oase erhalten !
Bei der Ortsbegehung „Am Edelspfad“ solidarisierten sich die Grünen mit den Anwohnern des kleinen grünen Areals, das sich im Innenhof der Bebauung im Laufe der Jahrzehnte gebildet hat. Mit viel Liebe werden die Gärten gepflegt, die auch gerne für gemeinsame Aktionen den Bewohner genutzt werden. Kinder haben Klettermöglichkeiten und können Baumhäuser nutzen und wachsen im Grünen Umfeld auf, das auch von vielen Kleintieren wie Eichhörnchen, Igel oder verschiedenen Vögeln bewohnt ist. „Der Garten spielt für die sozialen Zusammenhalt eine tragende Rolle“ fasst der grüne Stadtverordnete Mehmet Turan seine Eindrücke zusammen. Undenkbar, dass die GWH, Eigentümer der Gesamtanlage, die Gärten mit vier Häusern bebauen will, was zu massiven Protesten der Anwohner führte. „Insbesondere ein beschleunigtes Verfahren ist aus Sicht der Grünen nicht vorstellbar, da dabei der ökologische Wert der Gärten nicht wirklich berücksichtigt wird“ führte der Grüne Johannes Contag, Vorsitzender des Bauausschusses aus. Inzwischen hat die GWH nach Auskunft des Magistrats eingelenkt und sucht zunächst das Gespräch mit den Mietern, um eine gemeinsame Lösung zu suchen.
Resolution für Demokratie und Meinungsfreiheit
Die Stadtverordnetenversammlung verabschiedete am 15.Oktober auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und Linke folgende Resolution:
Das Friedberger Stadtparlament distanziert sich klar und unmissverständlich von jeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut. Extremistische Positionen und Veranstaltungen, wie der Ende Oktober geplante „Quer-Denken-Kongress“ in der Stadthalle Friedberg, haben in Friedberg und in der Wetterau keinen Platz. Das Stadtparlament zollt allen Bürgerinnen und Bürgern und Institutionen Respekt und Hochachtung, die sich für unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung engagieren und klar Stellung gegen Rassismus und Intoleranz beziehen. Es unterstützt sämtliche Aktivitäten, die für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft eintreten und die Mitmenschlichkeit betonen. Dazu gehört auch das Bündnis „Gegen geistige Brandstiftung – Aktionstage in Friedberg.“
MdB Kordula Schulz-Asche besucht Fresenius
Um Fragen über die Zulassung und Produktionsüberprüfung von Medizinprodukten zu erörtern besuchte die grüne Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche Fresenius in Friedberg. Dabei wurde sie von Grünen Lokalpolitikern begleichtet.
Ein hochinteressanter Besuch mit vielen Informationen und guten politischen Diskussionen zu den Themen der weiteren Entwicklung von Fresenius Kabi in Friedberg, auch in Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Stadt und der Verstärkung der kommunalen Anbindung der Firma und ihrer Mitarbeiter
Ein Interessanter Vorschlag von Fresenius ist die Einladung bei ihnen eine öffentliche Stadtverordnetensitzung abzuhalten. Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Carl Cellarius stellte die Idee im Gremien der Stadt ( Ältestenrat ) vor. Die Umsetzung ist leider nicht einfach, aber eine Begehung / Besichtigung des Werk Fresenius für alle Stadtverordneten könnte im Zuge einer Ausschusssitzung stattfinden ( Bauausschuss )
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Willkommen in Friedberg
Grüne fordern Kita Gebühren zurück
In der Stadtverordnetenversammlung am 16.Juli fordern die Grünen in einem Antrag auf, die Gebührensatzung zu ändern, so dass Betreuungsgebühren soweit Leistungen nicht erbracht wurden, erstattet werden.
Der vierwöchige Kita-Streik im Mai hat Eltern große Probleme bereitet. Zwar waren nicht alle Kitas die gesamten vier Wochen geschlossen, aber fast alle Eltern mussten mehrere Wochen lang sehen, wo sie mit ihren Kindern bleiben. Für einige standen Notbetreuungsplätze zur Verfügung. Andere mussten sich in Eigenregie um eine Betreuung ihrer Kinder kümmern, was mit weiteren Kosten oder zusätzlichem Aufwand für Eltern, Verwandte und Bekannte verbunden war.
Die Kommunen haben derweil die Kosten für das Gehalt der Erzieherinnen und Erzieher eingespart, denn diese bekamen während des Ausstandes Streikgeld von der Gewerkschaft. In dieser Zeit haben die Kommunen deutschlandweit schätzungsweise 80 Millionen Euro Personalkosten eingespart.
Was geschah beim Nein in Schottland
Das Grüne Frühstück im Mai 2015: Auf zum IDAHO
Kristina und Silke Dickenberger:
Das Grüne Frühstück machte in diesem Monat einen Ausflug nach Frankfurt: zu den Aktionen rund um den IDAHO.
Der IDAHO
Der IDAHO, mittlerweile erweitert zum IDAHOBIT, ist der Internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie. Er findet am 17. Mai jeden Jahres statt, denn an jenem Tag im Jahr 1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität als Diagnose/ Krankheit zu streichen.
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Wetterau ist Ökolandbau Modellregion
Da kann man uns und der Wetterau, doch herzlich gratulieren. Modelregion Ökolandbau bedeutet Aufmerksamkeit, Motivation und vielleicht auch finanzielle Unterstützung; auch wenn noch viel zu tun ist, denn wie heißt es in der Presseerklärung „Die Wetterau verfügt zwar über die nachweislich besten Ackerbaustandorte in Hessen und eine sehr günstige Lage zum wichtigen Absatzmarkt Rhein-Main. Trotzdem sind hier bisher nur sehr wenige Ökobetriebe anzufinden und die Region leidet unter großen Bodenverlusten durch Verkehrs- und Siedlungsflächen“
Grüne halten fest am Windpark Winterstein
Der Windpark Winterstein bleibt unverzichtbarer Bestandteil der hessischen Energiewende, so die einhellige Überzeugung der Grünen Fraktionen der Anrainergemeinden, die sich im April zum vierten Vernetzungstreffen gekommen waren. Die Windpotentialkarte und der Flächennutzenplan des Regionalverband FrankfurtRheinMain zeigen, dass die Anhöhe zwischen den Gemeinden Friedberg, Rosbach, Wehrheim und Ober-Mörlen einer der attraktivsten Standorte in Südhessen ist.
Die Grünen begrüßen Stopp der Planungen Teilortsumgehung Fauerbach
Wenn man sich die Verkehrslage in Fauerbach in den letzten Jahren ansieht, muss man feststellen, dass sich durch die Ortsumgehung von Dorheim die Lage auf der Dorheimer Straße beruhigt hat, im Gegensatz zum wachsenden Verkehr auf der Hauptstraße und der Fauerbacher Straße. Die Teilortsumgehung hätte im Wesentlichen nur eine Entlastung der Dorheimer Straße gebracht, auf Kosten anderer Anwohner. Insgesamt hätte sich an der miesen Verkehrssituation in Fauerbach nichts geändert.
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Wo bleibt der Haushalt 2015 – Grüne machen Vorschläge zur Haushaltssanierung
Florian Uebelacker, Fraktionsvorsitzender der Grünen fordert gegenüber der Wetterauer Zeitung den Ersten Stadtrat Peter Ziebarth (CDU) auf, endlich einen konsolidierten und nachhaltigen Haushaltsentwurf vorzulegen. Dabei sollen er und Bürgermeister Michael Keller (SPD) endlich Farbe bekennen, wo Einsparungen notwendig sind. „Die Grünen sind bereit, unbequeme Entscheidungen zu treffen“, sagt Florian Uebelacker
Flatter hat alles im Blick
In der Zentralen Leitstelle des Wetteraukreises werden jährlich 72.000 Einsätze koordiniert. 50.000 Notrufe werden dort jedes Jahr bearbeitet. 145 Feuerwehren sind im Wetteraukreis unterwegs, um Leben, Hab und Gut zu retten.
Wie wird das alles disponiert? Wie werden Prioritäten gesetzt? Wie gehen die Mitarbeiter mit dieser großen Zahl der Einsätze und dem Druck um?
Die Friedberger Grünen haben sich dies im Rahmen des monatlich stattfindenden Grünen Frühstücks erklären lassen. Die Führung wurde von Carl Cellarius geleitet, der die Tätigkeiten der Leitstelle seit über 3 Jahrzehnten kennt.