Bürgermeisterkandidat fordert Masterplan für Friedberg
Markus Fenske will Bürgermeister von Friedberg werden. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben den Rechtsanwalt und ehrenamtlichen Stadtrat am 30. Mai mit großer Mehrheit zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 3. September gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen, gültigen Stimmen.
„Friedberg braucht Bewegung – es ist jetzt an der Zeit, Visionen für unsere Stadt im Jahr 2030 zu entwickeln“, sagte Fenske nach seiner Wahl. „Ich stehe für eine lebenswerte, familienfreundliche, nachhaltige Stadt. Dafür werde ich mich einsetzen.“ Markus Fenske geht für Grüne ins Rennen weiterlesen →
Die GRÜNEN begrüßen das bürgerschaftliche Engagement der Initiativgruppe „Spurenleger“ ausdrücklich. Bei mehreren Besuchen der Ausstellung „Burgfrieden“ der Entwürfe zur Stadtentwicklung durch Studenten der TU-Darmstadt wurden die Chancen der Stadt deutlich aufgezeigt. Interessant für die Grünen war hierbei der Blick von außen auf diese Stadt und die Analyse der Ist-Situation einschließlich der Defizite und der Chancen, die sich in Friedberg bieten. Wir sind mit den Studenten der Meinung, dass von der Stadtplanung des Magistrates das Potential, das die Stadt hat, nicht genutzt wird.
Über dreihundert Bürgerinnen und Bürger demonstrierten am Samstag, 6. Mai für ein farbenfrohes Friedberg. Toleranz, Freiheit und Menschenrechte waren die zentralen Themen der Veranstaltung, die von den Friedberger Grünen unterstützt wurde. „Es soll ein Zeichen gegen Rechts gesetzt werden“, erläuterte Lena, eine der Organisatorinnen der überparteilichen Initiative. „in Friedberg ist kein Platz für rechtsradikales Geschwafel“. Der Demonstrationszug sammelte sich am Bahnhof und zog langsam zur Kaiserstraße bis zur Burg, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Nachdem in den letzten Jahren die Wartehäuschen mit Licht ausgestattet wurden, sollte nun das Augenmerk auf die Informationsgestaltung gelegt werden. Die Bushaltestellen sind Eigentum der Stadt Friedberg und die Pflege derselben ist Aufgabe der Verwaltung. Die bestehenden Schaukästen sind nur vereinzelt genutzt, um Abfahrtszeiten anzuzeigen. Andere zeigen ein vergilbtes nicht mehr aktuelles Werbeplakat der VGO. Die Schaukästen in den Wartehäuschen sollten für Informationen für die Fahrgäste genutzt werden. Es ist nicht beabsichtigt, weitere Glasflächen zu verdecken.
Um die Verkehrssituation für Fahrradfahrer in Friedberg zu verbessern reicht es nicht aus, Striche auf die Fahrbahn zu malen. Der Bürgermeister folgt damit nur der Empfehlung des ADFCs aus dem Jahre 2009, die bereits mehrfach im Ausschuss Energie Wirtschaft und Verkehr diskutiert wurde. Neu ist also die Idee nicht. In einer Unfallstudie hatte man festgestellt, dass die Sicherheit erhöht werden kann, wenn der Fahrradverkehr nicht mehr auf separaten Fahrradwegen geführt, sondern auf der Straße mit dem Autoverkehr zusammengelegt wird. Das erhöht die Wahrnehmung beider Verkehrsteilnehmer.
„Die Attraktivität des Fahrradverkehrs in Friedberg wird aber dadurch nicht erhöht. Ziel muss es sein, dass für die wesentlichen Wege innerhalb der Stadt ohne Auto machbar sind, sei es zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem Bus“, erläutert Bernd Stiller, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Friedberg.
Die Grünen hatten bereits 2013 einen Antrag zur Nahmobilität eingebracht, um dem Vorrang des Autos in Friedberger Straßen ein Ende zu bereiten. Markus Fenske, Magistratsmitglied der Grünen Friedberg, ergänzt: „Mit breiten Bürgersteigen und nahen Bushaltestellen ebenso mit attraktiven Fahrradwegen und entsprechenden Abstellplätzen muss Friedberg so attraktiv sein, dass man nicht das Auto nimmt um sich innerorts zu bewegen.“
Bereits die „Lokale Agenda 21“-Gruppe hatte Handlungsbedarf bei den Fahrradwegen aufgezeigt und 2001 der Stadt Friedberg zur Bearbeitung vorgelegt. Ansätze gibt es genug. Ortskundige Fahrradfahrer kennen die autofreien Nord-Süd-Verbindungen über die Seewiese oder durch die Altstadt verlängert durch die Bismarckstraße. Eine verbesserte Beschilderung und Entschärfung der Brennpunkte würde mehr Fahrradfahrer motivieren, das Fahrrad zu nutzen. Verschiedene Vorschläge der Grünen zur Öffnung von Einbahnstraßen und der Einführung von Fahrradstraßen wurden nicht aufgenommen. Vergeblich erwartet man konkrete Planungen für Standorte von Fahradabstellanlagen, z.B. auf der Seewiese. Im Verkehrs-Ausschuss wurde schnell deutlich, dass kein Wille im Magistrat vorliegt Vorschläge aufzunehmen, weshalb 2015 bereits ein Fahrradkonzept fraktionsübergreifend gefordert wurde, das jetzt im Haushalt 2017 geplant ist.
Eine attraktive Stadt mit einem modernen Verkehrskonzept begeistert nicht nur Neubürger sondern unterstützt auch die Ansiedlung von Gewerbe und Handel. Weiße Streifen auf dem Asphalt sind ein längst überfälliger Anfang. Friedberg hat durch jahrelange Untätigkeit nicht nur bei diesem Thema Nachholbedarf.
Letzte Woche hat Bürgermeister Keller mit seinen Amtskollegen über die Presse erklären lassen, dass sie dem konkreten Antrag zum Bau von sechs Windräder gemeindliches Baurecht entgegensetzen wollen, um unliebsame Investoren fernzuhalten. Nach Ansicht der Grünen werden hier baurechtliche Argumente vorgeschoben, für die keine baurechtliche Erforderlichkeit nachgewiesen werden kann. Die Grünen Friedberg interpretieren dies als vorgeschobene Planungsabsicht, ein jahrelanger Rechtsstreit wird angedroht um letztlich Windkraft auf dem Winterstein zu verhindern.
„Dabei missachtet er nicht nur den Auftrag des Stadtparlaments einen Windpark auf dem Winterstein zu entwickeln, sondern ignoriert seine Verantwortung für die regionale Umsetzung der Energiewende, wie sie von Landesebene und Bundesebene beschlossen ist,“ entrüstet sich Bernd Stiller, Energiepolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Friedberg. Der Winterstein ist eine der herausragensten Flächen zur Entwicklung der Windenergie in Südhessen, wie es mehrere Voruntersuchung und auch der Entwicklungsplan des Regionalverbands Rhein-Main festgestellt haben.
Überall in Friedberg wird das schnelle Internet erwartet. Kommt es auch in alle Haushalte ?
GRÜNE Stadtverordnete wird aktiv
Infoveranstaltung der Telekom für alle Stadtteile am 5. Dezember
In der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 erklärte Bürgermeister Keller auf die Anfrage der Stadtverordneten Marie Hohmann (GRÜNE), dass er sich nicht in der Verantwortung sehe, die Benachteiligung der Bruchenbrücker beim schnellen Internet zu beseitigen. Anders als in anderen Stadtteilen Friedbergs wird hier der Ausbau mit Glasfasertechnologie von der Telekom nicht vorangetrieben. Er verwies auf die Bundesnetzagentur, welche jedoch in allen uns bekannten Antworten zu dieser Frage ebenfalls von sich auf weitere Stellen verweist.
Die Fraktionen des Ortsbeirats Bruchenbrücken (CDU, GRÜNE, FDP) forderten einstimmig die Stadt zu einer Stellungnahme zu diesen Ausbauplänen auf. Auch wenn Bürgermeister Keller in der Stadtverordnetenversammlung zugeben musste, dass die Probleme in Bruchenbrücken mit extrem langsamen Datentransfer und häufigen Ausfällen allgemein bekannt sind, liegt uns GRÜNEN noch keine formelle Beantwortung vor. Kein Anschluss zum schnellen Internet für Bruchenbrücken: Bürgermeister lässt Bruchenbrücken im Stich weiterlesen →
Die Versetzung des Ersten Stadtrats Peter Ziebarth in den Ruhestand überraschte im Sommer die Friedberger Öffentlichkeit. Bündnis 90/ Die GRÜNEN fordern die anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf, ihrer Verantwortung für die Stadt gerecht zu werden und mit der Neubesetzung der vakanten Stelle eine inhaltliche Perspektive für die zukünftige Stadtentwicklung zu verknüpfen.
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf einen aktuellen Antrag dreier Fraktionen, die Neubesetzung auf den Herbst 2017 zun verschieben. Die GRÜNEN sind der Auffassung, dass sowohl die Neubesetzung des Stadtrats als auch die anstehenden Bürgermeisterwahl die Chance bietet, die Weiterentwicklung der Stadt voranzutreiben und den gegenwärtigen Stillstand aufzulösen.
In dem Antrag, den neben der Bürgermeisterpartei SPD auch FDP und UWG unterstützen, wird die Behauptung aufgestellt, eine Besetzung des Ersten Stadtrats im September kommenden Jahres würde Spareffekte ergeben. Das Gegenteil ist richtig: Wie sollen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zentrale Projekte umsetzen, wenn es an der politischen Steuerung durch hauptamtliche Magistratsmitglieder mangelt.
Schon jetzt ist es notwendig, dass bei Abwesenheit des Bürgermeisters der dienstälteste Stadtrat als ehrenamtliches Magistratsmitglied die Vertretung übernimmt. Dies ist derzeit Markus Fenske (GRÜNE), der bereits seit 2007 dem Magistrat angehört. Fenske kann dabei auf seine berufliche Qualifikation als Rechtsanwalt und seine zahlreichen Erfahrungen in kommunalpolitischen Gremien zurückgreifen.
Da im Herbst 2017 auch der Bürgermeister zur Wahl steht, würde bei der unwahrscheinliche Möglichkeit der Annahme des Antrages die Verwaltungskontinuität vollkommen in Frage stehen.
„Bei den zurückliegenden Wahlen zum 1. Stadtrat in Friedberg (2012 und November 2006) haben wir gesehen, wie Verhinderungsmehrheiten Bewerber mit Gestaltungswillen abgelehnt haben“, urteilt der grüne Fraktionsvorsitzende Florian Uebelacker. „Der Antrag, die Wahl ganz zu verschieben treibt die Trickserei auf die Spitze.“
Die GRÜNEN fordern nun eine offene Diskussion mit möglichen Bewerbern. Die anderen Parteien sind aufgerufen, mit offenem Visier ihre Kandidaten zu präsentieren und über die von ihnen präferierten Projekte öffentlich zu diskutieren. „Mit diesem Verfahren werden die GRÜNEN mit eigenen Personalvorschlägen in die Öffentlichkeit gehen“, erläutert Ortsverbandssprecher Rudi Mewes.
Friedberg soll pro Monat bis zu drei Flüchtlingsfamilien aus Syrien Schutz gewähren
Angesichts der dramatischen Situation in Griechenland und der Türkei, wo Kriegsflüchtlinge wieder in Richtung ihrer unsicheren Heimat abgeschoben werden und verzweifelt unter katastrophalen Zuständen in Zeltstädten interniert sind, erscheinen Nachrichten von leerstehenden, frisch sanierten Flüchtlingsunterkünften in Hessen zynisch.
In nationalstaatlichen Alleingängen haben die Balkanländer zusammen mit Österreich die Balkanroute geschlossen. Protest dagegen regte sich in Deutschland kaum. Man hat das Gefühl, dass bis in die Kommunen hinein alle froh sind, dass andere „den Karren aus dem Dreck“ ziehen. In Sonntagsreden werden in Berlin und Wiesbaden europäische Solidarität gefordert, aber die Ermahnungen des UN-Flüchtlingshilfe zu einer humaneren Flüchtlingspolitik überhört man gerne.
Jetzt reist der hessische Sozialminister durch die Lande, um die in aller Eile ausgebauten Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) wieder zu schließen – in Friedberg ist die EAE in den Ray-Barracks völlig leer und sicher ein Kandidat für direkte Schließung. „Das Schließen von gerade aufgebauten EAEs und anderen Unterkünften heißt auch, dass entgegen früherer Prognosen kaum noch Flüchtlinge in den Kommunen ankommen werden. Das ist angesichts der Meldungen aus Griechenland und dem Nahen Osten zynisch, gibt es doch weiterhin viele Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen!“, meint der GRÜNE Stadtverordnete Andrej Seuss. Grüne fordern europäische Solidarität auch in Friedberg weiterlesen →
Wer in Friedberg am Bahnhof ankommt, ist ziemlich hilflos, sucht sie oder er Hinweise auf mögliche Weiterfahrten mit dem Bus. Grüne Friedberg zeigen, wie es in Friedberg weiter geht. „Mit dem Bus können alle Stadtteile und Nachbargemeinden erreicht werden“, erklärt Bernd Stiller, verkehrspolitischer Sprecher der Friedberger Grünen Fraktion. Insbesondere der Stadtbus, der auf Initiative der Grünen vor einigen Jahren eingerichtet wurde, ermöglicht die Weiterfahrt auf die Kaiserstraße und anderen Zielen in der Kernstadt und Fauerbach. „Im Internet kann der Lageplan der Bushaltestellen heruntergeladen werden, im Bahnhof und auch an den Bushaltestellen gibt es diese Information nicht“, wundert sich Marie Hohmann, Spitzenkandidatin der Friedberger Grünen und tägliche Nutzerin des öffentlichen Nahverkehrs. So bleibt einem Ortsunkundigen nichts anderes, als sich von Bushaltestelle zu Bushaltestelle zu bewegen und die Fahrpläne zu studieren. Auch einen Stadtplan mit Straßenverzeichnis wird man im Bahnhof und auch im Umfeld vergeblich suchen.
Besuch von Martina Feldmayer (MdL), B90/Grüne am 26.02. in Friedberg
Auf Einladung des Ortsverbands der GRÜNEN verschaffte sich die Landtagsabgeordnte Martina Feldmayer einen Eindruck über den Förderbedarf im Kultur- und Stadtentwicklungsbereich in Friedberg.
Bei ihrer ersten Station, dem Theater Altes Hallenbad, zeigte sie sich begeistert, dass die Idee, das Alte Hallenbad Friedberg in ein Theater- und Kulturzentrum zu verwandeln, jetzt umgesetzt wird. Als sie vor zwei Jahren zum ersten Mal auf Einladung der Grünen das Hallenbad besichtigte, hätte sie sich nicht vorstellen können, dass sich mit ehrenamtlichen Engagement so viel bewegen ließe. „Hier zeigt sich, dass man mit Beständigkeit und guten Ideen etwas bewirken kann!“ zeigte sich die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der GRÜNEN begeistert. Bei der Führung durch das Gebäude waren die Teilnehmer positiv überrascht über den Stand des Umbaus. Die Kreistagsabgeordente Silvia Klein meinte, hier entwickle sich ein überregionales Kulturzentrum, dass eine wichtige Versorgungslücke schließe.
Vor fünf Jahren sind die Grünen aus allen vier Anrainergemeinden des Wintersteins gemeinsam mit großer Energie ins Windkraftprojekt gestartet. Am Montag, 22. Februar, kamen sie zu ihrem 5. Vernetzungstreffen im Alten Hallenbad in Friedberg zusammen. „Dass wir im 5. Jahr ohne ein Windrad auf dem Winterstein zusammensitzen, zeigt, was man für einen langen Atem haben muss“, sagte Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Friedberger Grünen. „Aber wir bleiben dran.“ Schließlich ist der Winterstein eine der windreichsten Gegenden in Südhessen.
Kommunen sind wichtige Treiber beim Ausbau erneuerbarer Energien und können gleichzeitig davon profitieren. „Wir wollen die Windkraft auf dem Winterstein für die kommunale Wertschöpfung nutzen“, erklärte Stiller. „Dabei ist Bürgerbeteiligung wichtig: Alle Betroffenen sollen zu Beteiligten werden.“
Die Stadtverordnetenversammlungen aller Anrainergemeinden – Friedberg, Rosbach, Ober-Mörlen und Wehrheim – hatten bereits vor längerer Zeit beschlossen, das Windkraftprojekt voranzutreiben. Allerdings vermissen die Grünen das Engagement der anderen Fraktionen bzw. der Magistrate und Bürgermeister. In Friedberg hatte die fehlende Unterstützung des Projekts durch die SPD 2015 zum Ende der Zusammenarbeit geführt. „Das Projekt steht und fällt mit dem politischen Willen“, fasste Peter Scholz, Vorsitzender der Grünen Rosbach zusammen.
Birgit Simon, erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, berichtete über den Stand der Dinge bezüglich der Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft auf dem Winterstein. Damit hätten Investoren mehr Planungssicherheit, die Genehmigungsverfahren würden schneller und kostengünstiger. „Die Prüfung der Einwendungen nach der ersten Offenlegung werden bald abgeschlossen sein“, sagte Simon. „Die Bürgerbeteiligung hat zu guten Ergebnissen geführt.“ Eine zweite Offenlegung sei für Ende des Jahres geplant.
Da der geplante Windpark auf dem Winterstein innerhalb des Radius von 15 Kilometern um ein Funkfeuer liegt, ist derzeit eine Einzelfallprüfung für jede Windkraftanlage nötig. Im Moment ist aber die Reduzierung der als kritisch bewerteten Zone auf 10 Kilometer im Gespräch. Dann wäre der Windpark nicht mehr betroffen: Er liegt bei 14,5 km. „Selbst wenn es bei den 15 Kilometern bleibt, ist das für uns kein K.-o.-Kriterium“, stellte Bernd Stiller klar. „Der Winterstein ist auch mit Einzelfallprüfung ein attraktiver Standort.“
Auch fünf Jahre nach Fukushima und der deutschen Entscheidung des Atomausstiegs gilt es, den Anteil alternativer Energieformen an der Stromproduktion zu erhöhen. Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Friedberger Grünen stellt fest: „Wer das Klima retten will, wer die Energiewende ernst meint, braucht den Winterstein als Standort für den Windpark um in Südhessen ausreichend Energien aus nicht-fossilen Brennstoffen bereitzuhalten.“ Die Grünen der Anrainergemeinden des Wintersteins engagieren sich dafür, dass in ihren Kommunen und gemeinsam der Windpark Winterstein entwickelt wird. Das zum fünften Mal stattfindende Treffen erinnert daran, dass es Ausdauer und Beharrlichkeit braucht, bis die notwendigen Voraussetzungen in den Magistraten der Kommunen geschaffen werden. Davon werden Vertreter*innen der Grünen aus den Gemeinden Wehrheim, Rosbach, Ober-Mörlen und Friedberg berichten. Birgit Simon, erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, und Sigbert Steffens, Vorstand der Mittelhessischen Energiegenossenschaft werden die übergeordnete Sicht darstellen, wie der Windpark Winterstein realisiert werden kann. Montag, 22.Februar, 19 Uhr im Theater Altes Hallenbad, Haagstraße 29, Friedberg
Die Wahlplakate künden es an: In weniger als drei Wochen ist Kommunalwahl in Hessen. Mit einem gut gemischten Team von erfahrenen Kommunalpolitiker*innen und neuen Gesichtern, mit unterschiedlichen Schwerpunkten, treten wir Grünegemeinsam für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Friedberg ein. Marie Hohmann, Spitzenkandidatin der Grünen erklärt: „wir treten ein für eine solidarische Bürgergesellschaft, an der alle teilhaben können. Eine vielseitige Kultur unter besondere Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen ist unser Ziel.“ Florian Uebelacker, amtierender Fraktionsvorsitzender führt fort: „Wir fordern stärkere Unterstützung der Ehrenamtsarbeit, die insbesondere Flüchtlinge begleitet und sich für die Integration engagiert.“ Kristina Krüger, die zum ersten Mal in Friedberg kandidiert, ergänzt: „Die Attraktivität der Stadt Friedberg ist zu steigern, damit sie für Bürger*innen wohn- und lebenswert bleibt. Ökolandbau und Naturschutz sind zu fördern“. Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Fraktion, stellt fest: „Klimaschutz und Energiewende bleiben Ziel der Grünen auch für die kommende Wahlperiode.“ Dominique Homann-Huet vervollständigt die Liste der Schwerpunkte: „Wir brauchen dringendst einen barrierefreien Busbahnhof. Des weiteren ist der Fahrradverkehr als Alternative zum Autoverkehr zu fördern.“ „Viele fleißige Helfer sind vor der Wahl und am Wahltag für die Grünen in den Wahllokalen oder im Wahlausschuss engagiert, damit die Demokratie lebendig bleibt“ bedankt sich Mehmet Turan, der für die Grünen sozialpolitische Themen in der Fraktion vertritt. „Wir Grüne sind die Einzigen, die diese Themen nachhaltig vertreten.“, stellt Andrej Seuss fest, der nach einer Pause sich wieder in das Stadtparlament zurückkehren will.
Neben den Wahlinfoständen an der Kaiserstraße an den nächsten Samstagen planen wir folgende Veranstaltungen
Der Friedberger Grüne und Agrar- und Umweltexperte Thomas Zebunke, Kreistagskandidat in der Wetterau wirbt für eine andere Umwelt- und Verbraucherpolitik und vor allem für mehr Ökolandbau in der Wetterau. Am nächsten Mittwoch 17.2.2016 diskutiert er im Rahmen einer Podiumsveranstaltung des Kreis-Bauerverbandes mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien wohin sich zukünftig die Landwirtschaft entwickeln sollte.
Wir empfehlen allen Umweltinteressierten und Verbraucher*innen den Besuch der Veranstaltung in der Stadthalle Nieder-Florstadt.
Kommunalpolitik für Friedberg ökologisch sozial interkulturell
